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SPD Kahla/ Südliches Saaletal

Gesprächsrunde zu "NSU" mit Dorothea Marx

Veröffentlicht am 29.06.2012 in Freiheit & Sicherheit

v.li.: Michael Gauer, Regine Kanis, Dorothea Marx (Quelle: Büro MdL Kanis)

Die SPD-Landtagsabgeordnete Regine Kanis und der SPD-Ortsverein Kahla haben am 26. Juni zu einer Gesprächsrunde in den Kleinen Rathaussaal nach Kahla eingeladen. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger haben sich über das Thema: "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)-Haben Thüringer Behörden versagt?" informiert.

Dorothea Marx, Landtagsabgeordnete (SPD) und Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, gab einen kurzen Überblick über die Aufgabe des Ausschusses und die bisherigen Erkenntnisse. Sie grenzte den vom Landtag eingesetzen Ausschuss deutlich von der Schäfer-Kommission ab. Diese sei von der Landesregierung eingesetzt worden und habe nicht den vollen Zugriff auf Dokumente und Zeugen gehabt wie es jetzt dem U-Ausschuss möglich sei. Zudem habe die Schäfer-Kommission hinter verschlossenen Türen ermittelt. "Unsere Sitzungen sind für jeden öffentlich", betonte Dorothea Marx. Nur in begründeten Fälle würde von diesem Grundsatz angewichen.

Die in mehreren Bundesländern und im Bund eingesetzten U-Ausschüsse arbeiteten gut miteinander zusammen und hätten sich abgesprochen, so dass es nicht zu Überschneidungen in der Arbeit komme, berichtete Dorothea Marx weiter. Im nächsten Frühjahr, so das einstimmige Ziel aller Mitglieder des U-Ausschusses, wird dem Landtag und der Öffentlichkeit ein Zwischenbericht vorgelegt werden.

"Am liebsten wäre mir, es müsste diesen Ausschuss gar nicht geben", fasste Dorothea Marx ihre Gemütslage zusammen. "Aber ich werde dafür kämpfen, dass verantwortliche Personen in den Behörden benannt werden," sagte die Vorsitzende zu ihrem Ziel. "Ich hoffe, dass es auch in Thüringen endlich Verantwortliche gibt, die offen zu ihrer Schuld stehen," antwortete sie auf die Frage nach ihren Erwartungen an den Ausschuss.

Weitere Informationen über den U-Ausschuss finden Sie auf der Internetseite des Thüringer Landtags unter http://www.thueringer-landtag.de.

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