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SPD Kahla/ Südliches Saaletal

Wollte der Landkreis Proteste gegen Rechts verhindern?

Veröffentlicht am 25.06.2013 in Allgemein

Sozialministerin Heike Taubert am Stand des SPD-OV auf der Demokratiemeile am 15. Juni.

Das landesweite Bündnis gegen Nazifeste hat sich mit einem offenen Brief an den Landrat des Saale-Holzland-Kreises gewandt und massive Behinderungen bei der Vorbereitung und Durchführung der Gegendemonstrationen in Kahla am 15. Juni beklagt. Besonders das Ordnungsamt spielte demnach eine unrühmliche Rolle. Den genauen Wortlaut und die Anschuldigungen können hier nachgelesen werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich Andreas Heller (CDU) als politischer Verantwortungsträger dazu positioniert.

Von Interesse für den Leser sind die unter dem offenen Brief verfassten Kommentare. Sie schwanken zwischen dem Tenor "In Kahla sind eh alle Rechts" über "Auf die Bevölkerung kann man nicht bauen" bis hin zu der Einschätzung, dass es schwierig sei öffentlichen Widerstand zu bekennen, wenn die betreffenden Personen in der Nachbarschaft wohnen.

Im Nachklang der Veranstaltung muss sicher noch ausgelotet werden, wieso sich verhältnismäßig wenige Kahlaer Bürgerinnen und Bürger an den Gegenveranstaltungen beteiligt haben. Lag es vielleicht daran, dass das Aktionsbündnis sich zuwenig auf die Kahlaer Belange eingelassen hat? Hat man ausreichend versucht die Kahaler wirklich mit einzubinden?

Wie schwierig dieses Feld ist, wissen die demokratischen Parteien, Jugendarbeiter und nicht zuletzt die Bürgerinitiativen in der Stadt, die sich gegen rechtes Gedankengut wenden. Dass es breiten Widerstand am 15. Juni in der Stadt gab, war ein wichtiges Signal. Es bleibt zu hoffen, dass diejenigen Initiativen und Personen, die sich gegen die Nazifeste wenden, auch eine langfristige Perspektive einnehmen. Es reicht nicht ein Fest zu verhindern - der Aufbau von festen Strukturen muss verhindert werden.

Noch ein Wort an die allzu kritischen Kommentatoren: Es reicht auch nicht, einer Stadt einen rechten Stempel auf die Stirn zu drücken, sie abzuschreiben und dann wegzugucken. Dafür ist in Kahla in den letzten Jahren zuviel gegen Rechts geleistet worden, dafür haben sich zuviele Menschen öffentlich zu ihrem Protest gegen die Nazis in der Stadt bekannt und sich für ein buntes Kahla eingesetzt. Diese Gruppen gilt es herauszustellen und zu unterstützen und nicht Kahla zu einem "braunen Nest" abzuqualifizieren. Der Weg ist noch lang und auch mit viel ignorierendem Schulterzucken verbunden, aber Kahla hat nun mal nicht wie Jena, Weimar oder Erfurt tausende von Studenten, die sich engagieren. Vielleicht auch, weil über Kahla zu schlecht geredet wurde?

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