Gestalten mit Herz und Verstand

Die Kommunalwahlen rücken immer näher. Daher ist es an der Zeit, dass die SPD Kahla ihr Team vorstellt, mit dem sie in einen erfolgreichen Wahlkampf ziehen wird. Den Anfang macht Ulf Ryschka, unser Experte im Finanzbereich.

Steckbrief

Name: Ulf Ryschka
Alter: 40
Anschrift: Friedensstraße 37a
Beruf: Dipl. Verwaltungswirt (FH), Betriebswirt (VWA)
Familie: verheiratet, 2 Kinder
Kandidat für: Hauptausschuss, Finanzausschuss

Warum ich mich zur Wahl stelle:

Ich beschäftige mich beruflich seit vielen Jahren sehr intensiv mit Kommunalfinanzen. Dieses Know-how möchte ich gerne einbringen. Ein Gemeinwesen funktioniert nur, wenn es (möglichst viele) Menschen gibt, die sich engagieren und wenn alle bereit sind, Vielfalt zuzulassen.

Die wichtigste Aufgabe nach der Wahl:

Die Stadt Kahla ist leider nicht nur für ihre wunderschöne Lage im Saaletal am Fuße der Leuchtenburg, sondern auch für ihre weit überdurchschnittliche Schuldenlast bekannt.

Im Januar 2008 betrug der Schuldenstand 17,2 Mio. EUR. Aufgenommen wurden diese Kredite Anfang bis Mitte der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Mit dem Geld wurden unter anderem ca. zwei Drittel der Straßen saniert, aber auch das Gewerbegebiet erschlossen. Allerdings verzichtete man anders als die die meisten anderen Städte weitgehend auf Fördermittel.

Jeder Häuslebauer, jeder der schon mal sein neues Auto finanziert hat, weiß, dass irgendwann die Kredite zurückzuzahlen sind und dass zusätzlich Zinsen anfallen. Wenn die Kredite zu hoch sind, belasten sie das Einkommen so sehr, dass man in der eigenen Lebensführung erhebliche Abstriche machen muss und zum Teil schmerzlicher Verzicht geübt werden muss.

An genau diesem Punkt befindet sich unsere Stadt. Im Jahr 2009 müssen 2 Mio. EUR für Zins und Tilgung aufgebracht werden. Das sind rund 40% der gesamten Steuereinnahmen der Stadt.

Unsere Steuereinnahmen (4,76 Mio. EUR) reichen nicht aus, um Zins- und Tilgung, Kreisumlage (2 Mio. EUR), Gewerbesteuerumlage (243.000 EUR) und Personalkosten (1,7 Mio. EUR) zu decken. Es bleibt ein millionengroßes Loch.

Die Stadt ist also auf Hilfe vom Land angewiesen. Dies gewährt die Hilfe jedoch nur, wenn die Steuersätze hoch sind und auch alle anderen Einnahmequellen ausgeschöpft sind. Mithin zahlt der Bürger die Zeche.

Betrachtet man vergleichbare Kommunen im Saale-Holzland-Kreis, so ist Kahla bei den Steuersätzen Spitze. Bei der Gewerbesteuer liegt beispielsweise nur Stadtroda vor uns.

Wir sind nicht in der Lage, die Steuern zu senken, ohne dass die Zahlungen des Landes eingestellt werden. Eine solche Steuersenkung wäre in der jetzigen Krise sicher eine willkommene Hilfe.

Investieren kann die Stadt nur, wenn neben den Fördermitteln auch der städtische Anteil von anderen, meist vom Land, übernommen wird. Damit können wir aber nicht selbst entscheiden, sondern sind auf das Wohlwollen anderer angewiesen.

Selbst die Gelder aus dem Konjunkturpaket II des Bundes können nur in Anspruch genommen werden, wenn das Land den 25%igen Eigenanteil der Stadt übernimmt.

Die Stadt Kahla hat keine eigenen finanziellen Handlungsspielräume. Ihre Entscheidungsmöglichkeiten sind sehr stark eingeschränkt. Erst wenn es uns gelingt, die Schuldenlast unter der wir ächzen, deutlich zu senken, können sich eigene Handlungsspielräume ergeben!

Ihr
Ulf Ryschka

Terminankündigungen:

Am Freitag, den 27.03.2009 hat die SPD Kahla Elternvertreter, ErzieherInnen und Interessierte zu einer Kaffee- und Kuchenrunde in den Kindergarten "Märchenland" in der Rudolstädter Straße eingeladen.
Auch ein Vertreter des "Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik" wird an dem Treffen teilnehmen.

Für weitere Informationen steht Ihnen unsere Website unter www.spd-kahla.de zur Verfügung.

IS